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01.03.2012

OLS Finanzierung: Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern genügen nicht

Die SP-Fraktion wollte es gestern nicht bei ihrer Kritik an den Zahlen des Kantons bewenden lassen. Die eigenen Kalkulationen hätten gezeigt, dass die Oberlandstrasse (OLS) nicht 220 Millionen, sondern mindestens 242 Millionen Franken kosten werde, gab Roman Giuliani (SP, Diessenhofen) zu bedenken.

Eine Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern um 10 Prozent werde nicht genügen, um die OLS zu finanzieren. Dazu komme, dass der Thurgau ohnehin eine der schweizweit tiefsten Abgaben habe. Eine Erhöhung um 20 Prozent sei nötig und vertretbar.

Er könne nicht verstehen, dass ausgerechnet Giuliani diesen Antrag stelle, der von der Umfahrung Diessenhofen profitiere, konterte Max Möckli (FDP, Schlatt). «Die Zahlen des Kantons sind auf der sicheren Seite.» Eine Erhöhung dränge sich nicht auf, meinte auch knapp Regierungsrat Jakob Stark. «Ich wüsste nicht wofür.» Der Rat lehnte Giulianis Antrag mit grossem Mehr gegen die Stimmen der SP ab.
Die Grünen enthielten sich.

Zeitungsartikel Thurgauer Zeitung 01.03.2012