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26.02.2013

Unsere Stimmen im Grossen Rat

Roman Giuliani: „Thurgau entwickeln - Thurgau bleiben“ Exklusiv: Die elf Kantonsräte aus dem Einzugsgebiet des „Bote“ informieren abwechselnd monatlich aus dem Rat.

 

Strategie ist ein längerfristig ausgerichtetes Anstreben eines Ziels unter Berücksichtigung der verfügbaren Mittel und Ressourcen. Auch ein Kanton kann nicht ziellos in die Zukunft schreiten, auch er definiert mittels den Richtlinien des Regierungsrates seine Ziele jeweils zu Beginn einer neuen Legislaturperiode.
An der letzten Grossratssitzung wurde über die strategische Dimension der bevorstehenden Regierungsratstätigkeiten departementsweise debattiert und diskutiert. Als Basis dient bei einem Strategiekonzept die Analyse und der Ist-Zustand mit Blick in die nahe Vergangenheit. Wo stehen wir? Was hat die Regierung in den letzten vier Jahren erzielt? Welche Schwerpunkte wurden nicht erreicht? Mittels Ampelbewertung werden im nun vorliegenden Bericht die vier strategischen Schwerpunkte der Legislaturperiode 2008 bis 2012: „Starke Stellung im Wettbewerb“, „Demografische Entwicklung“, „Regionale Disparitäten“ und „Energie und Umwelt“ beurteilt und der jeweilige Erfüllungsgrad angezeigt.
Natürlich geben viele Parameter und äusserliche Gegebenheiten die Grundlagen für die neuen Ziele vor. Diese Aspekte können zum Beispiel und nicht abschliessend das globale Umfeld, nationale wie internationale Gesetzgebungen und Abkommen, wirtschaftliche Situationen, Bevölkerungsentwicklungen oder gesellschaftliche Veränderungen sein. Insbesondere dienen statistische Aufzeichnungen als Grundlage einer möglichst reellen Voraussicht.
Miteinbezug dieser Rahmenbedingungen hat sich die Regierung zu den sechs übergeordneten Leitsätze bekennt:

1. Wir stehen für eine nachhaltige Entwicklung des Kantons ein.
2. Wir stellen mittelfristig einen ausgeglichenen Staatshaushalt sicher.
3. Wir wollen schlanke, effiziente und bürgernahe Verwaltungsstrukturen und fördern die Eigenverantwortung
4. Wir unterstützen eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Wirtschaft und suchen den Dialog zu tragfähigen Lösungen.
5. Wir haben Gestaltungswillen und nutzen Gestaltungsfreiräume.
6. Wir fördern eine selbstbewusste Thurgauer Identität

Leitsätze sind eine selbst vorgegebene Richtschnur, an die es sich wenn immer möglich zu halten gilt. Dies ist keine einfache Herausforderung, denn wir bewegen uns in einer vernetzten, gegenseitig abhängiger und zunehmend instabileren Welt. Die heutige Zeit ist geprägt durch Gegensätze wie Einfachheit/ Komplexität, Freiheit / Sicherheit, Ertragsorientiertheit/ Nachhaltigkeit.

Die Schwerpunkte, die nun vom Regierungsrat festgelegt wurden sind mit konkreten Massnahmen hinterlegt. Jedes Departement hat nun die Pflicht, die Schwerpunkte in den entsprechenden Ämtern umzusetzen.
Unter anderen liegt mir der Schwerpunkt Nummer zwei „Thurgau entwickeln – Thurgau bleiben“ besonders am Herzen. Ein Schwerpunkt, der stets ein Spannungsfeld erzeugt, ein Schwerpunkt der uns zwingt, Tradition und Entwicklung miteinander zu verknüpfen.
Tönt zugegeben theoretisch, ich denke aber, dass die Richtlinien des Regierungsrates des Kantons Thurgau, wohlgemerkt schweizweit die umfangsreichsten Regierungsratsrichtlinien, das wichtigste Führungsinstrument gegen Innen sind.
Ich freue mich, die Zukunft unseres Thurgaus mitzugestalten und mitzubestimmen.

Regierungsratsrichtlinien können heruntergeladen werden auf:
www.tg.ch unter Regierung > Publikationen > Regierungsratsrichtlinien