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04.12.2013

Votum Grosser Rat Thurgau

Eine Kultur wird von späteren Generationen über die Ingenieur- und Hochbauten betrachtet und bewertet. Aus diesem Gesichtspunkt sind Investitionen in gute Gebäude von zentraler, langfristiger Wichtigkeit.
04. Dezember 2013 (12/BS15/168) Botschaft zum Voranschlag 2014 sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Eine Kultur wird von späteren Generationen über die Ingenieur- und Hochbauten betrachtet und bewertet. Aus diesem Gesichtspunkt sind Investitionen in gute Gebäude von zentraler, langfristiger Wichtigkeit. Unser Kanton pflegt die gute Architektur und wir sind vorbildlich in der Realisierung von qualitativ hochstehenden, öffentlichen Bauten. Dem Vorsteher des Departements für Bau und Umwelt und dem Kantonsbaumeister haben wir dieses hohe Niveau zu verdanken. Es liegen uns wiederum zwei Dossiers von ausserordentlich hochkarätigen Hochbauten vor. Es macht jeweils sehr Freude, diese Projektbeschriebe zu studieren und zu analysieren.
Auch, mit dem Wissen, dass durch die öffentliche Ausschreibung, sprich durch einen Wettbewerb oder Studienauftrag, die bestmöglichen Lösungen dem Kantonsrat präsentiert werden. Die Investitionen in die Gesamtsanierung und Anpassung inklusive Erweiterung des Bildungszentrums Arbon ist gut investiertes Geld in die Bildung. Das Projekt ist schlüssig, es liegt mit einem durchschnittlichen m3 Preis von Fr. 535.- nach SIA 116 im Benchmark. Das wichtigste scheint mir aber, dass dieses Projekt für unseren Kanton insofern eine Bedeutung hat, denn der Thurgau ist gut beraten, in die Ausbildung junger Berufsleute zu investieren. Wir können diesem Objektkredit also getrost und mit gutem Gewissen zustimmen. Kunst ist meine Leidenschaft. Kunst ist das Spiegelbild unserer Gesellschaft. > Ich bin zerrissen. Das Projekt der Ausstellungsräume in der Kartause Ittingen ist stimmig, von ausserordentlich guter architektonischer Qualität und es ist teuer! Das Projekt kostet annähernd 13 Millionen Franken, bei einem m3-Preis von rund 1'200 Fr., also ein fast doppelt so hoher m3 Preis wie beim Neubau des Bildungszentrums Arbon. Sind diese Kosten gerechtfertigt? Wenn man den Projektbeschrieb genauer studiert und wie wir inzwischen alle wissen, fällt auf, dass dieses Projekt mittels einem Direktauftrag vergeben wurde, > an ein Zürcher Architekturbüro. Ich wiederhole, es ist ein sehr schönes, ein ja fast schon geniales Projekt. Ich stelle aber hiermit fest, dass die Regierung vom Stiftungsrat der Kartause Ittingen mit der nicht rechtsverbindlichen Direktvergabe des Architekturauftrages unverzeihlich und schlecht beraten wurde!  Der SIA und der BSA proklamiert seit Jahren, dass das beste Ergebnis bei Hochbauten mittels einem Wettbewerb oder Studienauftrag ermittelt wird > auch hinsichtlich der Baukosten.
Als Kantonsrat habe ich bei diesem Projekt nicht die Gewissheit, ob das für uns beste Projekt vorgeschlagen wird, denn es wurde die Vielzahl der architektonischen Möglichkeiten und die Vielzahl der Einsparmöglichkeiten schlichtwegs nicht geprüft.
Dies ist die eine Seite. Nun liegt ein Vorgehenskonzept vor, dass ich in keiner Weise verständlich ist. Ein überteuertes Projekt müsste aus dem Lotteriefond mitfinanziert werden. Wie?, sehr geehrte Damen und Herren, wollen Sie unseren Steuerzahlern dies erklären? Ein Projekt von bemerkenswerten Architekten soll nun von einem anderen Architekten weitergeplant und realisiert werden?
Mir ist bewusst, dass die Nutzerin und die Bauherrin, mit diesem Projekt zufrieden sind. Aber auch sie sind im ungewissen, ob es sich um die beste Möglichkeit handelt, denn sie haben ja gar kein Vergleichsprojekt. 
Eigentlich gibt es nun drei Möglichkeiten, wie der Thurgau ein neues Museum in der Kartause Ittingen realisieren kann: Die erste Möglichkeit, es ist die denkbar untauglichste, ist die vorgeschlagene Regierungsratslösung mit der Taktik „weiterwursteln“. Ich prophezeihe Ihnen, dass diese Lösung schon aus rechtlichen Gründen nicht zum Ziel führen wird!
Ich prophezeihe Ihnen auch, dass so noch weitere Steuergelder in vergebene Planungshonorare und Rechtsstreitigkeiten fliessen werden. Die zweite Möglichkeit ist das Belassen der Planung bei den Architekten, die den vorliegenden Entwurf erarbeitet haben. Wie bei der Möglichkeit des Regierungsrates vergeben wir uns hier die Chance einer günstigeren Alternative und vergeben uns die Möglichkeiten genauerer Standortabklärungen auf dem Areal der Kartause Ittingen. Ebenfalls unterstützen wir auch bei dieser Lösung eine architektonische Monokultur in der Kartause Ittingen, wie sie aus denkmalpflegerischen und geschichtlichen Gesichtspunkten nicht unterstützbar ist. Die einzige taugliche Möglichkeit ist ein Neustart dieses Projektes. Es wäre ein Befreiungsschlag in jeder Hinsicht. Kosten könnten gesenkt werden, Steuergelder würden eingespart werden. Genauere Standortabklärungen auf dem Areal könnten geprüft werden, um nur einige Punkte aufzuzählen. Da müssen wir nun wohl in den sauren Apfel beissen, und ein Grossteil der bisherige Planungskosten abschreiben, eine schlechte Beratung kostet nun mal viel Geld! Wir werden aber mit einem günstigeren und verständlicheren Bau belohnt werden. Aber auch diese Möglichkeit birgt Gefahren! - Wir hören schon die Standortdiskussionen ob Ittingen oder ein urbaneres Umfeld in Frage kommen könnte.
Wir hören schon die Stimmen und Anfragen, ob die Lotteriefondsausgaben überhaupt für dieses Projekt gerechtfertigt und nicht zu hoch seien! Ich warne Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wenn wir uns nun mit Fragen über Lotteriefondausgaben und Standortevaluierungen beschäftigen, dann wird der Thurgau in den nächsten 10 Jahren mit Sicherheit kein Kunstmuseum realisieren
> und das wäre eine Niederlage für die Thurgauer Kultur und ein Affront an unserer Bevölkerung! Wir tun dem Museumsneubau einen Gefallen, wenn wir den Regierungsrätlichen Vorschlag entschieden Ablehnen und diesem Objektkredit nicht zustimmen.