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09.09.2015

Neues Raumkonzept 2014-den Thurgau richtig verstehen

Votum Grosser Rat Thurgau vom 8. September 2015

GRG Nr. 12, IN26, Lnr. 288, Interpellation „Neues Raumkonzept 2014-den Thurgau richtig verstehen“ von Hermann Hess und Stephan Tobler

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrter Regierungsrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen

Es kommt mir nicht eben eine Interpellation in den Sinn, die für die Interpellanten so rasch eine Änderung eines Konzeptes zur Folge hatte. Da kann man den Herren Hess und Tobler gratulieren, die Fragen waren zielführend!

Wir vergessen aber stets eins immer wieder, Raumplanung geht nicht von heute auf morgen, die Raumplanung ist wohl das langfristigste Politthema, womit wir uns beschäftigen. Raumplanung, oder eben besser gesagt, keine Raumplanung war viele Jahrhunderte ein Prozess, der autonom stattfand. An verkehrstechnisch guten Lagen entstanden Siedlungen, meist an Seeenden oder Wasserschwellen.

Erst im letzten Jahrhundert kam mit der Mobilität und mit dem „Zeit-Haben zum Wohnen“ die ersten Raumplanerischen Gedanken und Probleme. Es wurden viele Fehleinschätzungen gemacht, eine davon zum Beispiel das Nationalstrassennetz, das stets mitten in die Städte führte. Es brauchte zwei Generationen, um dies einigermassen zu korrigieren.

Mit dem Bevölkerungswachstum von 34% in den letzte 30 Jahren im Thurgau, sind auch wir weit von einer guten Raumplanung entfernt. Ändern können wir den Bestand nicht. Das heisst ganz einfach, und dies wurde auf Bundesebene richtig erkannt, wir sollten uns an den richtigen und geeigneten Orten und Regionen entwickeln, die Teilrevision des Bundesgesetzes über die Raumplanung gibt den Kantonen die Grundlage vor. Es ist eine hohe Flughöhe, diese ist aber auch nötig.

Raum+ ist lediglich eine Analyse, ein Ist-Zustand, eine Aufnahme. Eine Studie, zwar komplex, ist aber auf einem Niveau, wie sie wohl kein anderer Kanton hat. Diese Grundlage dient nun auf mittlerer Flughöhe, die Erkenntnisse in ein kantonales Raumkonzept, ergo in den kantonalen Richtplan zu implementieren.

Es geht den ganzen Thurgau etwas an!
Es ist raumplanerisch irrelevant, ob nun, wie von den Interpellanten angesprochen, Arbeitsplätze steuerfinanziert sind oder ob es sich um Arbeitsplätze mit privatwirtschaftlicher Wertschöpfung handelt. Aber selbstverständlich müssen nebst den Hauptzentren die kantonalen Zentren Entwicklungsspielraum haben.
Sind wir aber mal selbstkritisch, es sind, und dies ist nicht etwa ein Zufall, genau diese kantonalen Zentren, die noch am meisten Potential haben, sich in die richtige Richtung zu entwickeln. In diesen Zentren kann sich der Thurgau noch verbessern, auch gestalterisch, was nicht zu vernachlässigen ist.

In einem KMU würde man von einer kritischen, resp. schwierigen Grösse sprechen. Es sind, von Arbon abgesehen, Dörfer, die sehr rasch zur Stadt anwuchsen. Solche Gemeinden gibt es dutzende auch im Mittelland oder in der Agglomeration Zürich, ich denke hier an Uster, Hinwil, Dübendorf > Alles Dörfer, die keine Städte sein dürfen > anders gesagt: Städte die noch Dörfer sind.

Es geht also um eine kantonale Sichtweise. Dies erkennen sie, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, gut in der präzisen Beantwortung des Regierungsrates, die ich folgerichtig und gut finde.
Der aktuelle, vorliegende Richtplanentwurf müssen wir als momentanen Stand ansehen. Gespräche mit den Standorten sind noch am laufen, eine zeitraubende aber sehr wichtige Grundlage für weitere Diskussion. Raumplanung wird aber auch in Zukunft stets momentan bleiben, Raumplanung ist ein laufender Prozess.


> Und noch dies, das kann ich mir nun nicht verkneifen:


Föderalismus kann vieles sehr gut, bei der Raumplanung hingegen versagt er ganz klar. Regionalität und das Denken und Zusammenarbeiten, auch über die Kantonsgrenzen hinweg sind gefragt und müssen unbedingt weiter gefördert und ausgebaut werden. Langfristig muss aus raumplanerischer Sicht der Steuerausgleich weiter geschärft und angepasst werden. Die Diskussion über die Anzahl der Gemeinden im Kanton werden wir bestimmt in den nächsten Legislaturen führen, nicht nur, aber auch aus raumplanerischen Gründen.